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Das Bundesverwaltungsgericht hat am 19.12.2017 die letzten vier Klagen gegen die Fahrrinnenanpassung der Elbe abgewiesen.
Die Einwände von Anwohnern aus Hamburg seien nicht begründet gewesen, urteilte der 7. Senat des Gerichts in Leipzig. Die Planungen litten nicht an Mängeln zu Lasten der Kläger: Weder gefährde die Vertiefung der Elbe die Standsicherheit des Elbhangs, noch seien die Lärmprognosen zu beanstanden.

Auch der Standort eines 70m hohen Leuchtfeuers sei frei von Abwägungsmängeln gewählt worden.
Damit ist nunmehr der Weg frei, im Lichte der vom Gericht im Februar aufgezeigten, aber zu behebenden Mängel, mit dem notwendigen Planergänzungsverfahren zu beginnen.
Der Hafen- und Logistikstandort Deutschland ist auf bedarfsgerecht ausgebaute seewärtige Zufahrten angewiesen. Deshalb begrüßt der ZDS das heutige Urteil als gut für den Hafenstandort Deutschland sowie weiteren Meilenstein zur Realisierung des national wichtigsten wasserseitigen Infrastrukturprojekts.
Mit Blick auf die zu lange Verfahrensdauer von mehr als fünfzehn Jahren und die noch ausstehenden Anpassungen der Fahrrinnen von Ems, Weser sowie der Hafenzufahrten von Rostock und Wismar sieht der ZDS vordringlichen Handlungsbedarf, Planung und Realisierung von Infrastrukturprojekten zu optimieren und zu beschleunigen.
Konkrete Handlungsempfehlungen dazu hat der ZDS in seinem Positionspapier hinterlegt.
Politik und Verwaltung auf allen Ebenen sind gehalten, das Planungs-, Umwelt- und Verfahrensrecht deutlich ambitionierter als bisher als zentralen Bestandteil ihrer Wirtschafts- und Standortpolitik betrachten.

 

Hier finden Sie die Pressemitteilung des ZDS Monitor - Informationen aus der Hafenwirtschaft pdf20171219__ZDS_Monitor_32_Urteil_BVerwG_Fahrrinnenanpassung_Elbe.pdf

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Nächste Termine

13 Jun
Ausstellung: EUROPA UND DAS MEER
13. Juni 2018 - 06. Januar 2019

Eine Ausstellung des Deutschen Historischen Museums in Zusammenarbeit mit dem Jean Monnet Lehrstuhl für Europäische Geschichte der Universität zu Köln.

Ort:

DEUTSCHES HISTORISCHES MUSEUM
Ausstellungshalle Exhibition Hall
Unter den Linden 2
10117 Berlin

Detaillierte Infos finden Sie im Flyer.

Hier lesen Sie einen Bericht zur Ausstellung.

4 Sep
SMM 2018
04. September 2018 - 07. September 2018

Vom 4. bis 7. September 2018 trifft sich das internationale Who’s who der maritimen Branche auf dem Gelände der Hamburg Messe zur SMM 2018, der Weltleitmesse der maritimen Wirtschaft.

7 Nov
Maritime Convention Berlin
07. November 2018
25 Jun
Day of the Seafarer
25. Juni 2019

Happy "Day of the Seafarer"! Mast und Schotbruch allen, die heute auf See sind!

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